Allgemeine Geschäftsbedingungen - AGB


Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Essl & Rieger KLG, 3007 Bern, Schweiz (zukünftig auch „uns“ oder „wir“ genannt) und dem Käufer (nachstehend „Kunde“ oder „Sie“ genannt) gelten ausschließlich nachfolgende allgemeine Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

Abweichende Bedingungen haben nur dann Gültigkeit, wenn sie zwischen der Essl & Rieger KLG und dem Kunden schriftlich vereinbart wurden.

Angebote

Alle angebotenen Artikel sind nur erhältlich, solange der Vorrat reicht. Die Abgabe erfolgt nur in Haushaltsmengen. Alle abgebildeten Artikel verstehen sich ohne Dekoration. Alle Angebote sind vorbehaltlich Satz- u. Druckfehler.

Die Produkt-Abbildungen stellen manchmal nicht die genauen Einzelheiten dar. Eventuelle Abweichungen des Liefergegenstandes von den Angeboten sind erlaubt, soweit diese für unseren Kunden zumutbar, unwesentlich oder handelsüblich sind.

Vertragsabschluss

Alle Angebote verstehen sich freibleibend. Durch die Bestellung durch E-Mail, durch die elektronische Bestellung über unsere Internet-Seiten, am Postweg, oder durch die Bestellung über Telefon gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Durch die elektronische Bestellung über unsere Internet-Seiten wird der Kunde von der Essl & Rieger KLG über den Zugang seiner Bestellung unverzüglich mittels E-Mail verständigt. Durch Abgabe seiner Bestellung bestätigt der Kunde, dass er diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen vollinhaltlich anerkennt und Teil des Kaufvertrages werden lassen möchte. Mit Ausstellung unserer Rechnung und Zustellung an den Kunden wird dieses Angebot von uns zum Rechnungsdatum hinsichtlich aller in der Rechnung aufgeführten Artikel angenommen. Der Kaufvertrag wird daher nur hinsichtlich der Artikel abgeschlossen, die bestellt wurden und in unserer Rechnung aufscheinen – bestellte Artikel, die nicht in der Rechnung aufscheinen, sind nicht Teil des Kaufvertrages. Es erfolgt keine zusätzliche Verständigung über die Ablehnung des nicht in der Rechnung aufscheinenden Teiles der Bestellung.

Abweichende Bedingungen des Kunden verpflichten uns auch dann nicht, diese einzuhalten, wenn wir seinen abweichenden Bedingungen nicht ausdrücklich widersprechen. Aufhebungsklauseln dieser Art von Seite unseres Kunden werden von uns NICHT anerkannt.

Preise und Sonderangebote

Innerhalb der Schweiz deckt die Essl & Rieger KLG alle Leistungen ab, die zur gehörigen Vertragserfüllung notwendig sind. Durch den vereinbarten Preis abgegolten sind insbesondere die Verpackungs-, Versicherungskosten und die Spesen. Alle Preise sind auf der Homepage oder in individuellen Offerten in Schweizer Franken ausgewiesen. Die MwSt. von aktuell 7.7% entfällt, da die Essl & Rieger KLG derzeit (2018) noch nicht MwSt.-pflichtig ist.

Bei internationalen Sendungen deckt die Essl & Rieger KLG alle Leistungen ab, die zur gehörigen Vertragserfüllung notwendig sind. Durch den vereinbarten Preis abgegolten sind insbesondere die Verpackungs-, Versicherungskosten, die Spesen, sowie alle öffentlichen Abgaben ausschliesslich Versandkosten, Zollabgaben und Mehrwertsteuer. Die Mehrwertsteuer und die Zollabgaben werden nicht durch Essl & Rieger KLG erhoben und sind vom Kunden bei der Entgegennahme der Bestellung zu zahlen. Der Mehrwertsteuersatz ist abhängig vom Zielland. Für EU-Kunden findet man hier weitere Informationen:  Europäische Kommission, Steuern und Zollunion. Für Bestellungen ausserhalb der Schweiz und der EU kontaktieren Sie uns per E-Mail: hello@esslrieger.ch.

Die Essl & Rieger KLG behält sich das Recht vor, die Preise jederzeit zu ändern. Für die Kunden gelten die am Bestelldatum auf der Webseite veröffentlichten Preise.

Die Bedingungen für Aktionen und Rabatte sind zur entsprechenden Zeit bei den betreffenden Informationen abrufbar.

Lieferung, Lieferzeit und Verfügbarkeit

Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist der Firmensitz der Essl & Rieger KLG – 3007 Bern, Schweiz. Der Versand einer Bestellung erfolgt nach Zahlungseingang. Der Versand erfolgt immer am Donnerstag, bei einem Zahlungseingang bis 14.00 Uhr. Vom 18.12.2019 bis 6.1.2020 findet kein Versand statt. Bestellungen, die während diesem Zeitraum eingehen, werden am 8.1.2020 versendet.

Innerhalb der Schweiz versendet die Essl & Rieger KLG per B-Post mit der Schweizerischen Post. Lieferungen innerhalb der Schweiz treffen üblicherweise 3-5 Arbeitstage nach Versand beim Kunden ein. Auch innerhalb der EU versendet die Essl & Rieger KLG mit der Schweizerischen Post. Die Lieferzeit innerhalb der EU hängt vom Lieferort ab. Normalerweise beträgt die Versandzeit zwischen 5 und 10 Tagen. Auf Anfrage und gegen Aufpreis verschicken wir gerne auch per A-Post oder per Express.

Bitte beachten Sie, dass bei Lieferungen ausserhalb der Schweiz Zollabgaben und Mehrwertsteuern anfallen. Diese Abgaben werden nicht durch die Essl & Rieger KLG erhoben und sind vom Kunden bei der Entgegennahme der Bestellung zu zahlen. Der Mehrwertsteuersatz ist abhängig vom Zielland. Für EU-Kunden findet man hier weitere Informationen:  Europäische Kommission, Steuern und Zollunion. Für Bestellungen ausserhalb der Schweiz und der EU und bei offenen Fragen, bitten wir Sie, uns per E-Mail zu kontaktieren: hello@esslrieger.ch.

Sofern nichts anderes angegeben, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.

Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich.

Falls auf unserer Webseite bei dem bestellten Artikel keine längere Lieferfrist als 14 Tage angegeben wurde, kann der Kunde oder die Essl & Rieger KLG nach vier Wochen vom Vertrag zurücktreten, falls die Lieferung bis dahin nicht erfolgt ist. Jede erbrachte Gegenleistung des Kunden wird in diesem Fall erstattet. Ein weitergehender Schadenersatz wird ausdrücklich ausgeschlossen

Jede Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass die Essl & Rieger KLG selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird. Wird die Essl & Rieger KLG selbst nicht beliefert, obwohl die Essl & Rieger KLG bei zuverlässigen Lieferanten deckungsgleiche Bestellungen aufgegeben hat, wird die Essl & Rieger KLG von der Leistungspflicht frei und kann vom Vertrag zurücktreten. Die Essl & Rieger KLG ist verpflichtet, den Kunden über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich zu unterrichten, und wird jede schon erbrachte Gegenleistung des Kunden unverzüglich erstatten.

Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von der Essl & Rieger KLG nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Die Essl & Rieger KLG hat den Kunden über einen solchen Fall umgehend zu unterrichten. Dauern die behindernden Umstände im Sinne des vorhergehenden Absatzes vier Wochen nach Vertragsabschluss immer noch an, kann jede Seite vom Vertrag zurücktreten.

Versandkosten

Innerhalb der Schweiz ist der Versand kostenfrei. Innerhalb der EU verrechnen wir für Sendungen bis zu 1 kg 5 CHF und für Sendungen über 1 kg 16 CHF Versandkosten.

Achtung: Bei Lieferungen ausserhalb der Schweiz können Zollabgaben und Mehrwertsteuern anfallen. Diese Abgaben werden nicht von Essl & Rieger erhoben und sind vom Kunden bei der Entgegennahme der Bestellung zu zahlen. Der Mehrwertsteuersatz ist abhängig vom Zielland. Für EU-Kunden findet man hier weitere Informationen:  Europäische Kommission, Steuern und Zollunion.

Zahlung

Bei der Aufgabe der Bestellung muss der Kunde eine der von uns angebotenen Zahlungsarten (wie z. B. Kreditkarte, Paypal) wählen. Dabei steht es in unserem alleinigen Ermessen, welche Zahlungsarten wir dem Kunden zur Auswahl stellen. Hat der Kunde eine Zahlungsart gewählt, so ist er verpflichtet auch mittels dieser Zahlungsart zu bezahlen. Die Bezahlung durch eine andere Zahlungsart, insbesondere durch Senden von Bargeld oder Schecks, ist nicht möglich.

Der Kunde hat die Möglichkeit mit Kreditkarte (Visa, Mastercard, American Express, Discover) und via Paypal zu bezahlen. Die Bestellung wird erst nach Zahlungseingang verschickt.

Transport-Schäden oder Transport-Fehlmengen

Der Kunde muss bei Empfang die Ware auf Unversehrtheit, auf Vollständigkeit und sonstige Transportschäden prüfen.

Der Kunde ist verpflichtet sich eventuelle Transportschäden oder eventuelle Fehlmengen sofort bei der Anlieferung vom Paketzusteller schriftlich als „Transportschadens-Bestätigung“ direkt auf dem Transportschein oder auf unserer dem Paket beigelegten Rechnung schriftlich (handschriftlich) mit Datum und mit Unterschrift des Paketzustellers bescheinigen zu lassen, da andernfalls der Transportversicherungsanspruch erlischt.

Der Kunde hat dann eine Kopie von dieser „Transportschadens-Bestätigung“ unverzüglich an uns per E-Mail oder eingeschriebenen Brief einzusenden, damit wir die Versicherungs-Reklamation und die Ersatzlieferung durchführen können.

Rückgaberecht und Rücktritt

Wir gewähren dem Kunden ein Rückgaberecht von 14 Tagen nach Erhalt der Ware. Um dieses Rückgaberecht auszuüben ist der Kunde verpflichtet, die gelieferte Ware spätestens innerhalb von 14 Tagen an die folgende Adresse:

Essl & Rieger KLG
Chutzenstrasse 61
3007 Bern
Schweiz

zurückzusenden, oder uns innerhalb von 14 Tagen schriftlich den Rücktritt bekanntzugeben.

Sobald die Ware bei uns eingetroffen ist, wird der schon bezahlte Rechnungsbetrag dem Kunden rückvergütet.

Der Kunden hat auf einem beigelegten Schreiben oder per E-Mail den Grund der Rückgabe oder einen eventuellen Umtauschwunsch anzugeben.

Die Kosten der Rücksendung hat der Kunde zu tragen. Wird die Ware unfrei zurückgesendet, so sind wir berechtigt, die angefallenen Transportkosten vom zurückzuvergütenden Rechnungsbetrag in Abzug zu bringen. Ist der Rechnungsbetrag noch nicht gezahlt, werden unfrei zurückgegebene Waren nicht angenommen.

Bei Rücksendung muss die unbenützte Ware in ihrer Original-Verpackung sein und in unserem Original-Transportkarton an uns zurückgeliefert werden.

Sollten rückgegebene Waren durch eine eventuelle Ingebrauchnahme der Sache eine entstandene Wertminderung erfahren haben, so behalten wir uns das Recht vor, einen der Wertminderung entsprechenden Betrag zurückzubehalten.

Eigentumsvorbehalt

Alle gelieferten Waren verbleiben bis zur endgültigen Erfüllung aller unserer Forderungen aus dem Kaufvertrag in unserem Eigentum (Vorbehaltsware).

Forderungen des Kunden aus einem eventuellen Weiterverkauf der Vorbehaltsware werden bereits jetzt an uns abgetreten. Sie dienen in gleichem Umfang zur Sicherung wie die Vorbehaltsware. Wird die Vorbehaltsware vom Kunden zusammen mit anderen, nicht von uns gelieferten Waren veräußert, so gilt die Abtretung der Forderung des Weiterverkaufes nur in jener Höhe des Weiterverkaufswertes der jeweils veräußerten Vorbehaltsware.

Zugriffe Dritter auf die uns gehörenden Waren und Forderungen sind vom Kunden an uns unverzüglich per E-Mail oder Einschreibe-Brief bekanntzugeben.

Gewährleistung und Haftung

Der Kunde hat die gelieferte Ware so rasch wie möglich zu prüfen. Sollte die von uns gelieferte Ware einen Mangel aufweisen, dann hat der Kunde die Möglichkeit, diesen bei uns schriftlich zu reklamieren und er ist verpflichtet, zugleich die reklamierte Ware per Post an unsere Adresse zurückzusenden.

Essl & Rieger KLG
Reklamation
Chutzenstrasse 61
3007 Bern
Schweiz

Der Kunde hat mit der Reklamation anzugeben:

  1. Name, Adresse und Telefonnummer
  2. Kaufdatum und die Rechnungsnummer
  3. Art des Mangels

Liegt ein Mangel vor, so hat die Essl & Rieger KLG die Wahl zwischen einer unentgeltlichen Nachbesserung, einer Ersatzlieferung oder einer Rückerstattung des Verkaufspreises.  

Die Essl & Rieger KLG gewährt für alle Produkte die nach Schweizer Recht gesetzlich vorgeschriebene Gewährleistungsfrist von 2 Jahren ab Übergabe der Ware an unseren Kunden. In dieser Zeit werden alle Mängel, die der gesetzlichen Gewährleistungspflicht unterliegen, durch die Essl & Rieger KLG behoben.

Von jeglicher Gewährleistung ausgeschlossen sind: Fehler, die durch Beschädigung oder falsche Bedienung durch den Kunden verursacht werden; Schaden durch höhere Gewalt; Schaden durch unsachgemäße Behandlung.

Für Schäden, die aus einer unsachgemäßen Behandlung des Produktes entstanden sind, die also bei einem normalen handelsüblichen Gebrauch nicht entstanden wären, kann keine Ausbesserung und auch keine Gewährleistung bzw. Haftung übernommen werden.

Soweit sich nachstehend nichts anders ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden – aus welchen Rechtsgründen immer – ausgeschlossen.

Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung, sind sowohl gegen uns, als auch gegen unsere Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Für Folgeschäden aus der Verwendung der Produkte wird jede Haftung abgelehnt.

Insbesondere wird die Haftung, sofern sich im Folgenden nichts weiter ergibt, für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind und für den entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden oder immaterielle Schäden des Kunden, ausgeschlossen.

Soweit die Haftung von der Essl & Rieger KLG ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

Die Haftungsbeschränkung gilt nicht für vorsätzlich oder grob fahrlässig zugefügte Schäden oder für Schäden an Personen. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Kunde Ansprüche aus dem Produktehaftpflichtgesetz oder Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft geltend macht.

Die Allgemeine Beweislastverteilung bleibt von dieser Regelung unberührt.

Gerichtsstand und anwendbares Recht

Bern ist auschliesslich Gerichtstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten. Wir sind berechtigt, auch an Ihrem allgemeinen Gerichtsstand zu klagen. Gesetzlich zwingend vorgeschriebene Gerichtstände bleiben durch diese Regelung unberührt.

Alle Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden unterstehen Schweizer Recht unter Ausschluss des Wiener Kaufrechts.